Medienmitteilung vom 18. November 2014
Wie Kommunen am Ball bleiben
Der Thurgau war schweizweit ein Vorreiter der Gemeindefusionen, darf aber nicht stehenbleiben. So lautet die Erkenntnis des diesjährigen 17. Kommunalforums der Thurgauer Kantonalbank (TKB).
Der Thurgau war schweizweit ein Vorreiter der Gemeindefusionen, darf aber nicht stehenbleiben. So lautet die Erkenntnis des diesjährigen 17. Kommunalforums der Thurgauer Kantonalbank (TKB).
Vor 20 Jahren hatte der Thurgau damit begonnen, 181 Ort- und Einheitsgemeinden in 80 Politische Gemeinden zu überführen. Der stetige Wandel bringe neue Herausforderungen und Chancen mit sich, stimmten Gastgeber Heinz Huber, neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung der TKB, und Moderator Jean-Claude Kleiner von der JC Kleiner GmbH auf den Abend ein. Rund 140 Vertreter von Schul- und Gemeindebehörden nahmen teil.
«Nicht stehenbleiben»
Die Schweiz sei im europäischen Vergleich das kleinststrukturierte Land, stellte Professor Reto Steiner fest. Er ist am Kompetenzzentrum für Public Management an der Uni Bern tätig und skizzierte die aktuellen Herausforderungen der Kommunen. Dazu zählten immer komplexere Aufgaben, Schwierigkeiten, Behördenämter zu besetzen oder finanzielle Belastungen. Die Gemeinden seien tatsächlich unter Druck, doch sie befassten sich mit künftigen Herausforderungen, hielt Steiner fest.
Bei drei von vier Kommunen würden Reformen im Sinne der interkantonalen Zusammenarbeit angestrebt und die Hälfte führten Fusionsgespräche. Diesbezüglich falle der Kanton Thurgau ab. Allerdings habe er bereits in den 1990er Jahren die Fusionswelle schweizweit eingeleitet und dürfe als Vorzeigkanton gelten, sagte Steiner. Er wünschte sich, dass mehr Schweizer Kantone vom Thurgau lernten, dass aber auch dieser nicht stehenbleibe.
Fit für die Zukunft
«Ja, es hat sich gelohnt», berichtete Peter Göldi als Gemeindepräsident von Gommiswald SG von der erfolgreichen Zusammenführung von drei Gemeinden zu einer neuen politischen Einheit mit 5000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die Zahl der Behördenmitglieder wurde im Zuge der Fusion von 70 auf 20 reduziert, und es gab laut Göldi «mehr Synergien als erwartet». Die Veränderung sei von der Bevölkerung und auch von Mitarbeitenden als Chance begriffen, die Verwaltung gestärkt worden. «Wir sind fit für aktuelle und neue Herausforderungen», resümierte der Gemeindepräsident.
Satirischer Abschluss
Im Thurgau sei die grosse Reform 2004 abgeschlossen worden, der Regierungsrat hätte aber Freude an weiteren Fusionsgesprächen auf Gemeindeebene, sagte Kaspar Schläpfer als Vorsteher des Departementes für Inneres und Volkswirtschaft. Fusionen müssten jedoch von den Gemeinden selbst ausgehen, sonst seien sie rechtlich nicht abgestützt und politisch chancenlos.
Bevor es zum Apéro-Buffet ging, gehörte die Bühne dem bekannten Kolumnisten und Satiriker Andreas Thiel, der seine Thurgauer Wurzeln erklärte und in gewohnt scharfzüngiger Art schweizerische Befindlichkeiten zum Besten gab.